Bundestagswahl 2017 – Die AfD

Die Alternative für Deutschland ist die jüngste aller Parteien, mit denen wir uns beschäftigt haben. Sie wurde erst 2013 als Reaktion auf den Euro-Rettungsschirm gegründet und nimmt heute immer noch eine europaskeptische Position ein.

Obwohl die AfD noch nicht lange existiert, konnte sie bisher große Wahlerfolge für sich verzeichnen. Sie sitzt inzwischen in 13 Landesparlamenten, allerdings noch nicht Bundestag. Mit Jörg Sobolewski von der AfD Charlottenburg-Wilmersdorf haben wir uns über die Ideen und Ziele der AfD unterhalten.



Bundestagswahl 2017 – Die SPD

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands wurde nach dem Krieg, im Jahr 1945, wiedergegründet. Grund dafür war das Verbot der Partei während der Nazizeit.
Ursprünglich war die Partei ein Zusammenschluss des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins und der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei und heißt erst seit 1890 SPD. Sie ist dadurch die älteste, noch aktive Partei und besteht heute aus 438.829 Mitgliedern.
Der Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat ist der momentane Präsident des EU-Parlaments Martin Schulz. Die SPD sitzt aktuell in der Regierung von 11 Bundesländern, besetzt 193 Bundestagssitze und mit Frank-Walter Steinmeier das Amt des Bundespräsidenten. Über die inhaltlichen Aspekte der SPD haben wir mit der stellvertretenden Berliner Landesvorsitzenden der Jusos, Heike Hoffmann, geredet:



Bundestagswahl 2017 – Die FDP

Die heutige Freie Demokratische Partei wurde 1948 gegründet und ist ein Nachfolger der Deutschen Fortschrittspartei von 1863. Auch wenn die FDP in den letzten paar Jahren an Popularität deutlich verloren hat, so war sie doch in der Vergangenheit häufig als Koalitionspartner der CDU an der deutschen Regierung beteiligt.
Aktuell sitzt die FDP nur in einigen Landesparlamenten und nicht im Deutschen Bundestag. Ihr Vorsitzender Christian Lindner erfreut sich allerdings großer Beliebtheit und so stellt sich die Frage, ob die FDP wieder in den Bundestag einziehen wird.
Wir haben uns deswegen mit dem Berliner Landesvorsitzenden der Jungen Liberalen, Roman-Francesco Rogat, unterhalten:



Bundestagswahl 2017 – DIE GRÜNEN

Bündnis90/DIE GRÜNEN entstanden im Jahr 1980 aus verschiedensten Umwelt- und Friedensbewegungen heraus und schloss sich elf Jahre später mit dem Bündnis 90 zusammen.

Auch heute legt die Partei daher ihr Augenmerk auf die Umweltpolitik. Seit ihrer Gründung saßen die Grünen bisher einmal, von 1998 bis 2005, als Teil der Regierung im Bundestag. Aktuell belegen sie 63 Bundestagssitze und befinden sich in der Oppositionsrolle.

In Berlin sind die Grünen seit der Abgeordnetenhauswahl 2016 Teil der Landesregierung und ich durfte mich mit dem Landesvorsitzenden, Werner Graf, unterhalten.



Bundestagswahl 2017 – Die CDU

Die Christlich Demokratische Union wurde im Jahr 1945 gegründet und ist, historisch gesehen, die bisher erfolgreichste Partei der Bundesrepublik Deutschland. Seit dem Jahr 1949 befindet sie sich in einer Fraktionsgemeinschaft mit ihrer bayerischen Schwesterpartei, der CSU.

Zu den berühmtesten Mitgliedern der CDU gehören unter anderem die ehemaligen Bundeskanzler Helmut Kohl oder Konrad Adenauer und auch aktuell wird das Amt der Bundeskanzlerin ebenfalls durch eine Vertreterin der CDU, Angela Merkel, besetzt. Die CDU bildet zudem eine Regierungskoalition mit der SPD und hat 253 der 630 Bundestagssitze.

Eine der Jugendorganisationen der CDU nennt sich Junge Union und mit ihrem Berliner Landesvorsitzenden, Philipp Dillmann, haben wir uns über die Wählerschaft und Forderungen unterhalten:



Bundestagswahl 2017 – DIE LINKE

DIE LINKE entstand 2007 aus einem Zusammenschluss der Linkspartei.PDS und einer Abspaltung der SPD, der sogenannten WASG. Die PDS hieß früher SED (Sozialistische Deutsche Einheitspartei) und war die damalige Regierungspartei der DDR. Auch daher finden sich immer noch sozialistische und allgemein antikapitalistische Züge in den Vorstellungen und Forderungen der Partei wieder.
DIE LINKE bildet mit Bündnis 90/DIE GRÜNEN die Opposition im Bundestag und besetzt dabei 64 Sitze. Was DIE LINKE aber genau fordert und wer sie wählt, das haben wir Felix Lederle, Bezirks- und Fraktionsvorsitzender der DIE LINKE in Reinickendorf, gefragt:



Demokratie im Dornröschenschlaf?

Eine Bestandsaufnahme des Verhältnisses Berliner Jugendlicher zu Demokratie

Ein Drittel aller Erwachsenen traut es der nachfolgenden Generation nicht zu, die Demokratie in Deutschland zu bewahren. Diese Zahl war ein zentrales Ergebnis des Kinderreports 2017, durchgeführt vom Meinungsforschungsinstitut infratest dimap im Auftrag des deutschen Kinderhilfswerks.

Wieso zweifelt ein großer Teil der Elterngeneration an der Demokratiefähigkeit der Jugendlichen? Wieso entsteht der Eindruck, dass die junge Generation sich nicht politisch beteiligt und ist der Vorwurf berechtigt? Welche Verbesserungsvorschläge sehen Jugendliche für unsere Demokratie und die politische Bildung? Und sorgt die Furcht vor Rechtspopulismus, dem Zerfall von Europa und dem Ende von Freiheit und Wohlstand für eine Politisierung junger Menschen?

Wer schon mal eine Gruppe Jugendlicher gefragt hat, ob sie eine Parlamentssitzung anschauen möchten hat die genervten Gesichter bestimmt noch gut im Gedächtnis. Nicht verwunderlich, wenn der Eindruck entsteht, dass politisches Interesse nicht vorhanden ist.
Ein genauerer Blick auf eine dieser Sitzungen macht eine Vielzahl der Gründe offensichtlich. Als Repräsentanten der Demokratie Deutschlands ist es die eigentliche Aufgabe der Abgeordneten, die Interessen ihrer Wähler zu vertreten und ihre Bedürfnisse zu erfüllen. In der Realität bietet sich einem allerdings ein Bild, das jeden Kindergärtner verzweifeln lassen dürfte. Ja nicht vom Kurs der Partei abweichen, um Einigkeit demonstrieren, und die natürlich vollkommen sinnfreien Vorschläge der anderen Parteien als Einheit abbürsten zu können. Dieses bockige, realitätsfremde Denken ist das Äquivalent zur Einstellung vieler eingefleischter Wähler, die seit 40 Jahren ihre Volkspartei wählen, weil die ja wenigstens noch für wahre Werte und Moral in einer ohnehin durch Internet, Videospiele und Drogen verkommenen Gesellschaft einsteht. Somit wirkt Politik weder zeitgemäß noch einladend auf die jungen Leute.
Ein Großteil der letzten 25 Jahre schien außerdem keiner besonderen politischen Teilhabe der Jugendlichen zu bedürfen. Nachdem die Wiedervereinigung geschafft war, ließ das politische Interesse der Jugend stetig nach, wie die 14. Shell-Jugendstudie zeigte. In dieser war die Rede von „Ego-Taktikern“, die nur zum eigenen Vorteil handeln würden. Die großen Themen der Politik waren einfach nicht relevant für die Jugend, vielmehr ging man auf die Straße gegen Studiengebühren, Lehrermangel und Sparmaßnahmen. Das vorhandene politische Engagement beschränkte sich also auf die eigenen Interessen.

Erst der wachsende Erfolg rechtspopulistischer Parteien in Deutschland und Europa, Probleme mit Migration und Finanzkrisen rücken große politische Themen in den Fokus junger Menschen. Derlei bisher für die junge Generation unbekannte Herausforderungen sind von so existentieller Bedeutung für Alltagsleben und Zukunftsperspektiven der deutschen Bürger, dass die politische Teilhabe Jugendlicher unabdingbar geworden ist.
Wenn sich Kinder und Jugendliche aber daran machen, ihre Meinung zum politischen Diskurs beizutragen, erleben sie eine herbe Enttäuschung, denn auch bei diesem Thema spielt das Schreckensgespenst der Bundesrepublik „Demographischer Wandel“ eine entscheidende Rolle. Wie der 15. Kinder und Jugendbericht zeigt waren mehr als 20% der Wähler bei der Bundestagswahl 2013 über 60 Jahre alt. Die 18- bis 21- Jährigen stellen dagegen nur rund 3% der Wahlberechtigten. Diese Schlucht zwischen den Altersgruppen bedeutet, dass Jugendliche kaum einen Einfluss auf die tatsächlichen Machtverhältnisse haben. Anstatt gegen Windmühlen anzukämpfen, wird bei der Erwähnung einer Parlamentssitzung daher nur resigniert mit den Augen gerollt und die Kraft in Erfolgsversprechenderes investiert.
Und doch gibt es sie. Die Idealisten, die Motivierten, die Querdenker, die Rebellen und die Nonkonformen. Menschen die ihr Recht auf Mitgestaltung trotz allem nicht aufgegeben haben. Manche leben ihre Einstellung im Privaten und vertreten ihren Standpunkt im Freundes- und Familienkreis. Aber wenn das nicht mehr reicht geht der nächste Schritt häufig in einen Verein, eine Organisation, eine Partei oder eine Gruppierung mit den gleichen Zielen.
Zwischen dem vierzehnten und dem neunzehnten Lebensjahr engagiert sich ungefähr jeder zweite Jugendliche ehrenamtlich. Damit sind sie die ehrenamtlich aktivste Bevölkerungsgruppe. Wie kann dieses Engagement, diese Beteiligung, dieser Versuch der Mitgestaltung von der Öffentlichkeit einfach übersehen werden? Wieso wird einer derartig involvierten Jugend nicht zugetraut, die Demokratie zu bewahren?
Zugegebenermaßen üben viele Jugendliche ihr Ehrenamt nicht im politischen Bereich aus. Beliebt sind vor allem Sportvereine, Schulen, Kirchengemeinden, Rettungsdienste und die Freiwillige Feuerwehr. Doch politische Bildung erfährt die junge Generation nicht nur durch den Eintritt in eine Partei. Neben dem Elternhaus und der Schule sind es vor allem diese Ehrenämter die Jugendliche fit machen für einen verantwortungsvollen Einsatz ihrer demokratischen Grundrechte.
Auch die Ergebnisse der 17. Shell Jugendstudie aus dem Jahr 2015 deuten in diese Richtung. 41% der Befragten bezeichnen sich als „politisch interessiert“, 11% mehr als noch im Jahr 2002. In etablierte Parteien setzen nur wenige ihr Vertrauen, zu groß ist die Alltagsferne, zu tief verwurzelt das angestaubte Image. Organisationen für Umweltschutz und Menschenrechte genießen ein weit aus besseres Ansehen.
Die junge Generation hat eigene Möglichkeiten und Wege gefunden um ihren politischen Ideen Ausdruck zu verleihen. Stark verbreitet sind die Nutzung von Online-Petitionen, der Austausch über soziale Netzwerke, Demonstrationen, Bürgerinitiativen und die Organisation in Subkulturen, denen ihre gemeinsame politische Ausrichtung als Identifikation dient. All dies geschieht fern ab vom konventionellen politischen Tagewerk, leicht zu übersehen, und durch verhärtete Strukturen in ihrer Effektivität gehemmt. Wenn die Elterngeneration behauptet, Jugendliche würden sich nicht politisch engagieren, liegt dies also eher daran, dass politische Aktivität sich heute in einer Form zeigt die sich ihrer Aufmerksamkeit entzieht.

Die Einen sind 15 oder 16 Jahre alt und diskutieren über Demographischen Wandel und Direkte Demokratie. Die Andere ist 19 Jahre und arbeitet in dem Bürgerbüro eines Abgeordneten. Und dann, beim Lesen der neusten Studie des Kinderhilfswerks kann man eigentlich nur den Kopf schütteln über Erwachsene die kein Vertrauen in die politischen Fähigkeiten unserer Jugendlicher haben.
Was wollt ihr mehr? Diese Schüler fordern mehr Politikunterricht um besser bescheid zu wissen, sie warten nur darauf 18 zu werden um endlich wählen zu gehen und mitzuentscheiden. Ein Blick in die 17. Shell-Jugendstudie müsste reichen um diese Aussagen und Eindrücke mit Fakten zu untermauern.
All dies den enormen Hürden des aktuellen Zeitgeschehens zum Trotz. Nicht einmal die Steine, die ihnen durch die verkrusteten politischen Strukturen in den Weg gelegt werden, halten sie davon ab sich alternativ und abseits der konventionellen Mitsprachemöglichkeiten zu engagieren.
Also dürfen wir hoffen, dass sich dieser positive Trend fortsetzt und es unserer Generation gelingt, das ihr entgegen gebracht Misstrauen zu überwinden und die Demokratie zu bewahren.



Jugend in der Politik: Jugendparteien am Wahltag

Bei den Wahlen am 18. September 2016 berichtete die Jugendredaktion Volltreffer live aus dem Berliner Abgeordnetenhaus. Zu Gast waren die Landesvorsitzenden der Jugendparteien. 

Ein Text von Juri

Die Wahl zum Abgeordnetenhaus, das Großereignis der Berliner Politik, wird immer besonders aufmerksam beobachtet. Diesmal, wie schon 2011, auch von “Volltreffer – Jugendliche fragen nach.”

Unsere einstündige Live-Sendung war in fünf Segmente aufgeteilt. Zu Gast waren Vertreter der Jugendorganisationen der Parteien: Jusos (SPD),  Junge Union (CDU), Grüne Jugend (Bündnis 90, die Grünen) und Linksjugend solid (die Linke). Zunächst führten wir Einzelinterviews, anschließend ein Gruppengespräch mit allen.

Diese Auswahl der Gäste stellte sich als besonders heraus, denn die Jugendorganisationen kommen sonst nicht oft zu Wort. Schade eigentlich. Da engagieren sich Menschen, die ruhig mehr Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit bekommen könnten und eigentlich auch mehr Aufmerksamkeit in ihren eigenen Parteien. Auch deswegen haben wir ihnen viele Fragen gestellt, die dieses Thema behandeln. Fragen über ihr Verhältnis zu den Mutterparteien, was sie von denen unterscheidet und über das besondere Verhältnis der Jugendorganisationen untereinander. Wir haben mit ihnen über den Umgang mit der AfD diskutiert, über den Umgang miteinander, über ihre politischen Ziele und über ihre persönlichen Werdegänge.

Das Live-Senden mit knapper Vorbereitungszeit hat so seine Tücken, es ist aber eine runde und wirklich interessante Sendung geworden. Anschauen lohnt sich!



Wir raffen das! Politik für dich und mich.

Um Politik selbst besser zu verstehen und auch andere daran teilhaben zu lassen, startet Laura mit Unterstützung von Kameramann Linus ein neues YouTube-Format. Starttermin ist der 28.Oktober. 

Politik. Bei den einen löst dieses Wort Begeisterung, bei den anderen ein genervtes Stöhnen aus. Letzterem lassen sich, aus meiner Sicht, die meisten Jugendlichen zuordnen. Viel zu verstört wurden wir durch den viel zu langweiligen Politikunterricht, oder das ständige Gerede von Mindestlohn, Mietpreisen oder Flüchtlingen. Natürlich interessieren wir uns in unserem Alter häufig für andere Dinge – Musik, Freunde, Schule – und trotzdem sollten wir versuchen, das Thema nicht komplett aus dem Kopf zu verbannen.

Mir selbst ist aufgefallen, dass ich mich zwar grundsätzlich für Politik interessiere, aber kein nennenswertes Grundwissen besitze. Zwar weiß ich, dass ich bereits irgendwas wählen kann, aber was genau, das wusste ich bis vor kurzem nicht. Auch habe ich mal was von verschieden Parteien gehört und wofür sie ansatzweise stehen, aber Parteiprogramme sind zu lang und schwer zu lesen. Wer soll das bitte verstehen? Anderen in meinem Alter scheint es genauso so zu gehen.

Daher hab ich nun beschlossen ein neues Format über politische Themen zu starten. „Wir raffen das- Politik für dich und mich“ heißt es und jeden Monat werden ein neue Videos auf dem DIGGA-YouTube-Channel erscheinen. Damit es auch nicht langweilig wird, gestalte ich die Videos natürlich auf unterschiedliche Arten. Vlogs, Erklärvideos oder Interviews mit Politikern und anderen Leuten – alles wird dabei sein.

Ich werde mich mit den verschiedensten Themen, wie Rechts- und Linksextremismus, oder den verschiedenen Parteien auseinandersetzten und die wichtigsten Dinge erklären.  Bei der Themenauswahl könnt ihr, die Zuschauer, logischer Weise auch mitbestimmen und allgemein Vorschläge und Kritik äußern. Schreibt mir einfach Kommentare und erzählt mir, was euch interessiert, oder was ich anders machen soll. Natürlich werde ich auch aktuelle Events berücksichtigen, damit ihr bestens darüber Bescheid wisst.

Dadurch wären wir auch schon direkt beim Thema – „Was wählen wir?“ lautet der Titel des ersten Videos, in welchem ich euch kurz und knackig, alles rund um die Wahlen erkläre. Online ab dem 28.10. 2016, 18.30 Uhr

Wesentliches zum Wahlrecht

Wesentliches zum Wahlrecht

Ich selbst war vor meiner ersten Wahl tatsächlich ziemlich unsicher und habe mich gefragt, wie das ganze nun eigentlich funktioniert und abläuft. Damit ihr euch nicht auch diese Frage stellen müsst, habe ich euch einfach mal mitgenommen!

VLOG zum ersten Wahlgang

VLOG zum ersten Wahlgang – online ab dem 04.11.2016, 18.30 Uhr

Mit diesem Format versuche ich letztendlich einfach zu erreichen, Leuten wie dir und mir Politik auf eine spannende Art ein bisschen näher zu bringen, zu erklären und zum Nachdenken anzuregen. Fakt ist nämlich: Jeder sollte Politik verstehen können, es geht schließlich auch jeden etwas an.