Seit der Einführung der sozialen Medien gibt es eine regelrechte Explosion an Informationen und wild kursierenden Neuigkeiten. Die Menge an Informationen im Internet sagt jedoch noch nichts über deren Qualität aus.
„Alternative Fakten“ – Rechtspopulismus und Medien
Während früher Nachrichten v. a über Zeitungen, Zeitschriften, Radio und Fernsehen liefen, die in der Regel von professionellen Journalistinnen und Journalisten recherchiert und aufbereitet wurden, kann heute praktisch jede und jeder alles posten. Es ist daher kaum mehr zu erkennen, ob diese News oder Posts wahr oder falsch sind.
Das ist auch der Grund, warum Populistinnen und Populisten die sozialen Netzwerke nutzen, um ihre eigenen „Wahrheiten“ oder „alternative Fakten“ zu verbreiten, die oft aber lediglich Gerüchte, Falschinformationen oder eine Mischung aus Lüge und Wahrheit, kurz „Fake-News“, sind. Daher ist es leicht geworden, Meinungen so zu manipulieren, dass es viele Menschen gar nicht merken bzw. gar nicht mehr wissen, was wahr und was falsch ist.
Ein herausragendes Beispiel ist der amerikanische Präsident Donald Trump. Mit einer Unzahl an Tweeds hat er z. B. die Botschaft verbreitet, es gäbe gar keinen von Menschen verursachten Klimawandel in die Welt. Deshalb könne und müsse man auch nichts dagegen unternehmen. Viele Menschen hören solche Botschaften gerne, können sie dann doch mit gutem Gewissen weiter ihre SUVs fahren oder brauchen bei Flugreisen und Fleischkonsum nicht kürzer zutreten.
Auch seine Tweets, die Angst vor Flüchtlingen schüren, kommen bei national gesinnten Amerikanerinnen und Amerikanern gut an. Seine Behauptungen, das Boot sei voll und man könne keine weiteren Flüchtlinge mehr aufnehmen, und außerdem brauche es unbedingt eine Mauer zu Mexiko, stößt auf Zustimmung bei denen die sich selbst benachteiligt fühlen.
Kellyanne Conway, eine frühere Beraterin von Donald Trump hatte 2017 in einem Interview behauptet, dass es gar nicht mehr „die Wahrheit“ gibt, sondern es auch eine alternative Wahrheit bzw. alternative Fakten gebe. Damit hatte sie versucht, falsche Aussagen des Pressesprechers des Weißen Hauses zur Zahl der Teilnehmer*innen bei Trumps Amtseinführung zu rechtfertigen.
In Deutschland und in Österreich wurde der Begriff „alternative Fakten“ zum Unwort des Jahres 2017 gewählt.
In Deutschland verfolgt die AfD einen ähnlichen Kurs und ist mit Begriffen wie „Unterwanderung durch den Islam“, „Überfremdung“ und „Umvolkung“ in den sozialen Netzwerken unterwegs, mit denen Angst vor Fremden aufgebaut wird. Geflüchtete werden als kriminell diskriminiert, die man deshalb schnellstmöglich des Landes verweisen müsse bzw. am besten erst gar nicht hereinlassen sollte. Damit versucht die AfD Unterstützung für ihre Abschottungspolitik gegenüber geflüchteten Menschen zu bekommen. Und offensichtlich verfangen solche Botschaften in der Bevölkerung, denn durch diese „Fake-News“ hat nicht nur die AfD in Deutschland, sondern haben rechte Parteien in der ganzen Welt seit einiger Zeit ungeheuren Zulauf und kontinuierlich an Wählerstimmen zugelegt. Offensichtlich gelingt es, mit Vorurteilen Stimmung zu machen und viel Zustimmung zu Parteien zu erreichen, die ganze Bevölkerungsgruppen ausgrenzen und die mit „alternativen Fakten“ Politik machen.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk – tragende Säule der Demokratie
Diese Entwicklungen zeigen, wie wichtig es ist, dass es unabhängige Medien gibt, die ein Gegengewicht zu solchen eigennützigen und demokratiefeindlichen Manipulationen der Öffentlichkeit darstellen. Dazu gibt es in Deutschland den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit den Landesrundfunkanstalten der ARD, dem ZDF und dem gemeinsam von diesen beiden getragenen Deutschland Radio, die unabhängig und der Wahrheit und Ausgewogenheit verpflichtet sind. Dazu gehören das Gebot einer fairen und unabhängigen Berichterstattung und die Verpflichtung zur Überparteilichkeit.
Die öffentlich-rechtlichen Sender werden weder vom Staat noch von der Privatwirtschaft kontrolliert und sind finanziell unabhängig, weil sie durch Gebühren, die jeder Haushalt in Deutschland zu zahlen hat, finanziert werden.
Der konkrete Auftrag der öffentlich-rechtlichen Sender ist im Rundfunkstaatsvertrag festgelegt, der von den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten sowie den Senatoren und Senatorinnen der Länder unterzeichnet und von den Landesparlamenten ratifiziert wird. Die Rundfunkanstalten müssen umfassend informieren und ihr Programm so gestalten, das es zur Meinungsbildung und zu einem funktionierenden demokratischen Gemeinwesen beiträgt. Das Programmangebot muss alle Menschen ohne Einschränkungen erreichen und die Möglichkeit zur Teilhabe an der freien
Rundfunk die Aufgabe, einen Überblick über das internationale, nationale und regionale Geschehen zu geben, und damit die europäische Integration und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu fördern.
Kontrolle und Finanzierung
Wie aber wird es erreicht, dass öffentlich-rechtliche Sender dieser Verpflichtung nachkommen bzw. nachkommen können? Rundfunkräte, beim Fernsehen der Fernsehrat und beim Radio der Hörfunkrat, überwachen, dass die Rundfunkanstalten ihrem Auftrag nach unabhängiger und überparteilischer Information auch gerecht werden. Sie sollen einen Querschnitt der Bevölkerung abbilden und setzen sich aus Mitgliedern verschiedener Institutionen und Organisationen zusammen, die im Rundfunkstaatsvertrag aufgezählt sind. Dies sind neben Bund und Ländern z. B. Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Religionsgemeinschaften sowie beispielsweise Wohlfahrts-, Medien- und Umweltverbände, die jeweils eigenständig Vertreterinnen und Vertreter entsenden. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass die öffentlich-rechtlichen Sender die Bevölkerung umfassend und vielfältig informieren, damit sich jede und jeder selbst eine eigene Meinung zu politischen Fragen bilden kann.
Neben der Kontrolle durch Rundfunkräte liegt es an der Finanzierung der Sender. Während öffentlich-rechtliche Sender über Gebühren aller Bürgerinnen und Bürger bezahlt werden, finanzieren sich private Programme durch Werbeeinnahmen. Bei dieser Art der Finanzierung ist davon auszugehen, dass diese Sender nicht unabhängig berichten können, da sie möglicherweise Rücksicht auf ihre Geldgeber nehmen oder nehmen müssen, um ihre Finanzierung nicht zu gefährden. Als ein Beispiel kann die Sendung „Germany’s Next Topmodel“ genannt werden, die jedes Jahr auf ProSieben läuft. Diese Sendung wird u. a. auch durch Werbung für Automarken finanziert, weshalb ProSieben, um seine Werbeeinnahmen nicht zu gefährden, sich möglicherweise mit Kritik an Software-Manipulationen zurückhält.
Damit besteht die Gefahr, dass Menschen, die nur private Sender schauen, nicht umfassend und wahrheitsgemäß informiert werden. Da auch die Höhe der Werbeeinnahmen bei privaten Fernsehsendern sehr von Einschaltquoten abhängt, strahlen sie zudem vor allem solche Sendungen aus, die die höchsten Einschaltquoten haben. Dabei handelt es sich selten um Informationssendungen, Dokumentationen o. Ä. Aus dem Grund setzen Sat1, RTL, Super RTL, ProSieben, Vox usw. viel mehr auf Unterhaltungssendungen, wohingegen ARD und ZDF gemäß ihrem Auftrag zu informieren, Fakten zu liefern und über die Vorgänge in der Welt zu berichten, viel mehr Informationssendungen bieten.
Aber, so könnte man fragen, würde dann nicht ein öffentlich-rechtlicher Sender ausreichen, zumal sich dadurch Kosten sparen ließen? Hiergegen lässt sich einwenden, dass es der Qualität der öffentlich-rechtlichen Sender guttut, wenn sie im Wettbewerb zueinander stehen. Da beide der Wahrheit und der umfassenden Information verpflichtet sind, sind auch beide bestrebt, dies unter Beweis zu stellen und zu zeigen, dass sie schneller, umfassender und faktenreicher berichten als der jeweils andere öffentlich-rechtliche Sender. Durch die größere Programmfülle von zwei öffentlich-rechtlichen Sendern besteht zudem ein größeres Gegengewicht zu den beiden großen kommerziellen TV-Programmfamilien RTL Group und ProSieben Sat.1. Dieser Wettbewerb sorgt dafür, dass ARD und ZDF sich Maßstäbe für ihren Content setzen.
ALEX Berlin als Teil der öffentlich-rechtlichen Programmfamilie
Zu der großen öffentlich-rechtlichen Programmfamilie gehört auch ALEX Berlin, indem er unparteiisch Informationen an die Berliner Bevölkerung vermittelt.
Als Bürgersender ist es die Aufgabe von ALEX den Berlinerinnen und Berlinern eine Plattform zu bieten. Hier haben alle Bürger*innen die Möglichkeit Content zu produzieren. Dabei richtet ALEX sich crossmedial (also auf allen Kanälen: TV, online und im Radio) an alle Altersgruppen.
ALEX Jugendredaktion „DIGGA“ ist auch ein wichtiger Teil von ALEX Berlin. Viele Sendungen sind von Jugendlichen für Jugendliche und damit ist auch der Inhalt auf junge Menschen zugeschnitten. Für die Jugendredaktion ist z. B. der Klimawandel ein großes Thema, über das viel berichtet wurde. Doch es werden nicht nur die Meinungen der Klimaaktivist*innen dargestellt, sondern auch derjenigen, die den Klimawandel leugnen oder für nicht menschengemacht halten. Daran lässt sich wieder die Aufgabe der Ausgeglichenheit erkennen.
Beim eigenen Gestalten von Medien soll den jungen Leuten klar werden, welchen Inhalten sie trauen können und wie eigentlich eine intensive und vertrauenswürdige Recherche aussieht.
Es soll bewusst gemacht werden, dass es zu einem Thema viele verschiedene Meinungen geben kann, und dass nie nur eine Meinung „richtig“ ist. Auf der YOU habe ich mit einer erfahrenen Kollegin von ALEX Berlin, einige Interviews mit Politiker*innen aus CDU, SPD, Linken, Grünen, FDP und AfD geführt. Bei meinem ersten Interview war „Integration“ das Thema, und ich fand den Beitrag des AfD-Abgeordneten äußerst kritikwürdig und verzog leicht das Gesicht. Als ich meine Kollegin ansah, merkte ich jedoch, dass sie den AfD-Abgeordneten wie alle anderen auch mit freundlichem Gesichtsausdruck und leichtem Lächeln anschaute. Es hat mich beeindruckt, wie professionell sie ihre Einstellung zu diesem Thema verbergen konnte, um die Unparteilichkeit des Interviews sicherzustellen. In diesem Moment habe ich mich gefragt, warum wir in diesem Moment unsere eigene Meinung nicht äußern dürfen, was mich dazu bewegt hat, mich näher mit der Aufgabe der öffentlich-rechtlichen Berichterstattung zu beschäftigen.
Heute sind wegen des immer stärker werdenden Rechtspopulismus in Deutschland die öffentlich-rechtlichen Medien jedenfalls wichtiger denn je für unsere demokratische Gesellschaft, damit jede und jeder die Möglichkeit hat, sich auf der Grundlage ausgewogener und vielfältiger Informationen eine eigene zu Meinung bilden.
Text: Sophie